Erbrecht

Meinen Mandanten stehe ich als Fachanwalt für Erbrecht und zunehmend Bedeutung gewinnend als Fachanwalt für Sozialrecht zur vorbereitenden Beratung und Planung für die Rechtsnachfolge und Vermögensregelung zur Verfügung. Zu meinem Leistungsspektrum gehört auch die gerichtliche Vertretung bei der Durchsetzung oder Abwehr von (zum Beispiel Auskunfts-) Ansprüchen vor Gericht und dem Erbscheinverfahren.

Das Erbrecht beschäftigt sich mit denjenigen Regelungen und Rechtsverhältnissen, die mit dem Tod eines oder mehrerer Menschen (Erblasser) zusammenhängen.

Das Erbrecht sieht bestimmte gesetzliche Folgen vor, die ich meinen Mandanten in der Beratung umfassend erläutere, damit sie nicht für „Überraschungen“ sorgen. Wenn der Erblasser eine andere Verteilung des Erbes wünscht, muss er die Verteilung des Nachlasses wirksam regeln, wobei ich dieses Ziel mit einer strategischen Planung unterstütze und die Gestaltungsmittel darlege:

Wer also keine Verfügungen trifft und nichts unternimmt und verstirbt, kann für Überraschungen bei den Erben sorgen, die gewollt oder unerwünscht sind, insbesondere dann, wenn Vermögen oder Rechte bestimmten Personen zufallen oder eben nicht zufallen sollen. Ich berate meine Mandanten nach deren individuellen Vorstellungen – gerade bei Patchwork-Familien oder Lebenspartnerschaften - im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, um das gewünschte Ziel zu erreichen.

Besondere Bedeutung gewonnen hat in den letzten Jahren bei vermehrten Erbfällen das sog. Behindertentestament. Dabei wird mit speziellen Gestaltungsmitteln der Vorerbfolge und Nacherbfolge in Verbindung mit Testamentsvollstreckung Vermögen erhalten, wenn etwa ein Kind mit Behinderung auf eine Heimunterbringung angewiesen ist. Der Sozialhilfeträger kann und darf dann auf dieses geschützte Vermögen nicht zugreifen.

Die erbrechtlichen Regelungen zählen zu den komplexesten Vorschriften, die das Bürgerliche Gesetzbuch zu bieten hat.

Die steuerrechtlichen Konsequenzen sind von Bedeutung, die sich aus den bisherigen Planungen ergeben und häufig massive, unbekannte (Kosten-)Folgen auslösen können. Von Bedeutung ist zudem die lebzeitige Übertragung, auch Schenkung genannt und alle damit zusammenhängenden schenkungssteuerrechtlichen Fragen. Im Erbfall ist die Erbschaftssteuer oftmals „überraschend teuer“. Diese Fragen werden mit meinen Mandanten und gegebenenfalls unter Hinzuziehung des eigenen Steuerberaters erörtert.

Es gilt der Grundsatz, dass einer vernünftigen Vermögensvorsorge zu Lebzeiten auch eine sachgerechte und verantwortliche Erbfolgeregelung folgen sollte. Mit Blick auf die zunehmende Internationalisierung und das Leben im Ausland im Alter als sog. „Mallorca-Rentner“ ist dringend anzuraten eine Rechtswahl zu treffen. Damit im Erbfall und bei Auslandsaufenthalt des Erblassers auch deutsches Erbrecht auf die Nachlassabwicklung anzuwenden ist und nicht etwa mallorquinisches Recht.

Dies gilt ums so mehr, als dass mit dem Todesfall häufig Versorgungsaspekte bedacht werden müssen, um nicht unerwünschten Fragen oder Begehrlichkeiten gegenüberzustehen.

Ziel einer vorausschauenden Beratung und Planung soll es sein, eine gewollte Absicherung von Angehörigen und eine Verwendung des Nachlasses zu bestimmen, um nach dem Tod und Verlust der Person des Erblassers eine verlässliche Sicherheit zu begründen. Nur so kann man selber zu Lebzeiten dazu beitragen, dass der eigene Nachlass nicht für familiäre Uneinigkeit sorgt.

Wichtig ist auch die Überprüfung bereits bestehender Regelungen meiner Mandanten. Dies gilt für privatschriftliche und notarielle Regelungen. Der Notar ist kein Interessenvertreter und er berät nicht. Er entwirft die Urkunden, die erforderlich sind, um das genannte Bedürfnis zu regeln. Dabei kommt nach meiner langjährigen Erfahrung gerade keine ganzheitliche Betrachtung zum Tragen, was meine Beratung charakterisiert. Das „Drumherum“ kommt mit Blick auf einige notarielle Urkunden zu kurz. Für meine Mandanten ist diese Erkenntnis zwar nicht erfreulich, aber die Schwächen können für die Zukunft beseitigt werden.

Zudem ist es so, dass sich viele Beziehungen zu anderen und Umstände im Laufe der Jahre wandeln und auch aus diesem Grunde eine Überprüfung bestehender Regelungen alle Jahre geboten ist. Ohne eine umfassende Prüfung der Vergangheit kann keine Regelung für die Zukunft getroffen werden.

Die Gestaltungen sind vielfältig. Bei der Begründung oder Löschung eines Nießbrauchs oder Wohnrechts berate ich meine Mandanten und weise auf besondere Schwierigkeiten etwa bei einem Rückforderungsrecht und einer Rückauflassung hin. Wenn später eine gesetzliche Betreuung eingerichtet wird, kann der ursprüngliche Versorgungsgedanke gefährdet und nicht umsetzbar sein.

Die Auseinandersetzung mit der Sozialverwaltung gewinnt aufgrund gewährter Schenkungen oder anderer lebzeitiger Vermögensübertragungen an sozialrechtlicher Bedeutung wegen Rückforderungen durch den Sozialhilfeträger bei und zur Übernahme ungedeckter Heimkosten und Pflegewohngeld. Hier kommt dann auch das oft unterschätzte Thema Elternunterhalt ins Spiel, wenn Kinder oder Schwiegerkinder zur Kostentragung herangezogen werden sollen.

Die Betreuungsgerichte setzen mich gelegentlich als Ergänzungsbetreuer bei der Abwicklung von Rechtsgeschäften bei bestehenden Betreuungen ein. Meine langjährigen Kenntnisse über die Vorgehensweise der Betreuungsgerichte und Nachlassgerichte sind ein echter Mehrwert für meine Mandanten.

In meiner Praxis gewinnt das Erbscheinverfahren und die Auslegung von letztwilligen Verfügungen und der Streit über die Frage der Geschäftsfähigkeit des Erblassers größer werdende Bedeutung. Selbst ein vor fünf oder mehr Jahren errichtetes notarielles Testament kann durch entsprechende Sachverständigengutachten als unwirksam entlarvt werden. Der Notar ist kein Garant für ein wirksames Testament.

Ich vertrete meinen Mandanten in seiner Funktion als Alleinerben oder Miterben. Letzteren mit dem Ziel der Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft. Ob mein Mandant Pflichtteilberechtigter ist und Auskunft und später Zahlung verlangt oder ob er von einem oder mehreren Pflichtteilsberechtigten in Anspruch genommen wird, stellt regelmäßig wiederkehrende Fallkonstellationen in meiner über zwanzigjährigen Praxis dar.

Das Erbrecht ist in seiner Vielfältigkeit und wegen der unterschiedlichsten Lebenssachverhalte eine sehr abwechslungsreiche rechtliche Materie. Ich kann deshalb nur einige nur Aspekte aufzählen.

Neben vielen Einzelaspekten und Versorgungsüberlegungen ist auch die Möglichkeit gegeben, dass statt einer langjährigen, zermürbenden und gerichtlichen Streitigkeit eine Mediation zur Erbauseinandersetzung gewählt wird..

Als Mediator können Sie mich oder Ihre rechtlichen Berater beauftragen, diese erfolgreiche Streitschlichtungsmethode zu wählen. Über die schnellen und guten Ergebnisse einer Mediation werden Sie begeistert staunen.

Ich freue mich, wenn Sie mich zu den genannten Themen kontaktieren.

Rechtsanwalt Axel Vogt

02 28 / 721 963 50

Kontakt