Betreuungsrecht

Seit 1996 bin ich neben meiner anwaltlichen Tätigkeit und als Fachanwalt für Erbrecht auch als Berufsbetreuer tätig.

Die Amtsgerichte der Umgebung setzen mich als gesetzlichen Betreuer ein. Auf Wunsch meiner Mandanten bin ich auch als quasi „privater Betreuer“, als rechtsgeschäftlich bestellter Bevollmächtigter zur Vermeidung einer gesetzlichen Betreuung im Rahmen einer Vorsorgevollmacht und Generalvollmacht tätig. Dies hat den Sinn und Zweck einer vollständigen Erhaltung der persönlichen Freiheit und Rechteausübung ohne Beteiligung und Kontrolle durch das Betreuungsgericht.

Gerade für Mandanten, die ihre Vermögenssituation noch gestalten und sich Unabhängigkeit erhalten wollen, hat dies erhebliche Vorteile für die zukünftige Lebensführung und Wohnsituation.

Unter Betreuungsrecht werden Regelungen und Rechtsverhältnisse zusammengefasst, die sich im Wesentlichen mit der Frage beschäftigen, wer mit welchen Befugnissen verantwortlicher Vertreter sein soll, wenn ein Mensch sich altersbedingt oder aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr vollständig selber versorgen und vertreten kann.

Hierbei ist die gesetzliche, durch das Gericht angeordnete Betreuung zu unterscheiden von einer rechtsgeschäftlichen Beauftragung, bei der ich meinen Mandanten aufgrund einer erteilten Vollmacht in allen Wirkungskreisen vertreten kann.

Es geht im Betreuungsrecht um die Absicherung und Versorgung einer einzelnen Person mit dem Ziel einer vorbeugenden Vorsorge im Falle fehlender Gesundheit, dauernder oder vorübergehender Gebrechlichkeit, einer körperlichen oder geistigen Behinderung oder einer psychischen Störung oder wegen des Alters. Die Bedeutung nimmt auch für jüngere Menschen mit Behinderung zu, die etwa ein Erbe erlangen, sich selbst aber nicht kümmern können wegen fehlender Geschäftsfähigkeit, ein Familienmitglied aber wegen Interessenkollision gehindert ist, die Vertretung zu übernehmen. Gerade im Fall des Vermögenseinsatzes für Heimkosten ist dies relevant oder bei Verwertung von Immobilienvermögen oder Grundstücken allgemein.

Um diesen Problemen vorzubeugen, empfehle ich den Betroffenen bzw. deren Familie frühzeitig ein Beratungsgespräch mit mir zu vereinbaren. Meine Beratungspraxis zeigt, dass es immer bedeutsamer wird, sich rechtzeitig planerisch mit der Zukunft zu befassen. Lösungswege sind vorhanden, durch Zeitablauf wachsen diese Wege zu und sind dann dauerhaft versperrt.

Entscheidend ist für mich eine umfassende Aufarbeitung und ganzheitliche Erfassung der Situation der Beteiligten, die dann auch zu Ende gedacht wird. Denn zu oft habe ich in meiner langjährigen Tätigkeit in notariellen Urkunde Regelungen entdecken müssen, die meinen Mandanten nicht nur nicht nützlich waren oder sind, sondern schädlich. Diese Schwächen und Gefahren notarieller Regelungen in Urkunden zu verhindern, sehe ich als meine Aufgabe. Denn oft genug können meine Mandanten selbst nicht erklären, warum diese oder jene notarielle Regelung getroffen wurde.

Lösungen können mit einem gemeinsam erarbeiteten Konzept gefunden werden. Ob beispielsweise ein sog. Behindertentestament errichtet und Testamentsvollstreckung angeordnet wird oder ob eine Beauftragung meiner Person als rechtsgeschäftlicher Vertreter erfolgt, ist ganz unterschiedlich. Es kann durch eine notariell errichtete Generalvollmacht, die ich für und mit meinen Mandanten und schließlich mit einem Notariat erarbeite, eine Lösung gefunden werden.

Die Frage, was mit dem Vermögen des Mandanten geschieht, ist berechtigt und vorrangig und ganz transparent zu klären. Im Ergebnis kann nur Vertrauen weiterführen. Aber eine solide Basis ist immer die Regelung der Zusammenarbeit und der Kontrolle. Zu den Aufgaben des Bevollmächtigten gehört grundsätzlich der Wirkungskreis Vermögensangelegenheiten. Dazu gehören auch die Führung der Konten und der Vermögensverwaltung im weiteren Sinne sowie der Schriftverkehr. Dies alles besprechen und erörtern wir umfangreich.

Zu meinem Leistungsumfang gehört eine ordnungsgemäße Rechnungslegung.

Eine Rechnungslegung gehört zwar auch zur gesetzlichen Betreuung, doch ist bei ihr vieles ganz anders, insbesondere die formalen Voraussetzungen.

Seit Jahren entwickele ich zum Nutzen meiner Mandanten und in Zusammenarbeit mit Notaren unterschiedliche Typen von:

Mit diesen Vollmachten kann ich meinen Mandanten äußerst taugliche individuelle Mittel anbieten, um die geschützte und gewollte Lebensführung in konkret gewünschter Form zu sichern und zu gewährleisten.

Meinen Mandanten empfehle ich in diesem Zusammenhang und als Fachanwalt für Erbrecht die Beratung und Prüfung aktueller erbrechtlicher Aspekte und besonders die Überprüfung bereits bestehender privatschriftlicher oder notarieller Regelungen.

Zum einen, weil sich im Laufe der Zeit Beziehungen zu Personen und die Lebensumstände ändern und zum anderen, weil auch nach dem Tod regelmäßig Handlungsbedarf bestehen kann.

Auf diese Weise kann ich meinen Mandaten geeignete Mittel an die Hand geben, um eine gesetzliche Betreuung zu verhindern, die grundsätzlich nur in Ausnahmefällen von dem zuständigen Betreuungsgericht eingerichtet werden soll. Denn gesetzliche Betreuungen werden von meinen Mandanten gerade in vermögenderen Fällen als sehr unangenehmer Eingriff in die eigene, selbstbestimmte Lebensführung empfunden. Dies zu verhindern ist eine Dienstleistung, die ich meinen Mandanten anbiete.

Ich unterstütze meine Mandanten auch dabei, dass eine bestehende Betreuung aufgehoben oder ein Betreuerwechsel durchgeführt wird oder, dass eine gesetzliche Betreuung im Zweifel auch mal eingerichtet wird, wenn die Umstände dies erfordern.

Der Gesetzgeber will zur Vorsorge beitragen und animieren und begrüßt deshalb ausdrücklich die eigenverantwortliche Vorsorge jedes einzelnen durch die genannten Regelungen. Er will damit das Recht der selbst bestimmten Versorgung und auf würdige Lebensführung fördern. Diese Regelungen dienen vor allem der individuellen Sicherheit in einem der genannten Fälle. Sie tragen auch dazu bei, dass eine an den Bedürfnissen des einzelnen ausgerichtete möglichst sichere und dauerhafte Versorgung geschaffen wird.

Zugleich entlasten die Regelungen die Gerichte und verringern die Kosten der öffentlichen Hand. Die gesetzliche Betreuung ist quasi als „Notlösung“ gedacht, falls eine vorbeugende Regelung nicht vorhanden ist und Handlungsbedarf besteht.

Die Unterstützung bei der Führung oder der Aufhebung einer gesetzlichen Betreuung kann ebenfalls gewünscht sein, um notwendige Freiräume und persönliche oder familiäre Bedürfnisse erfüllen zu können.

Ich unterstütze meine Mandanten als Fachanwalt für Erbrecht auch in solchen Fällen, in denen die private Vorsorgeregelung „schief läuft“ oder gar der Bevollmächtigte die Vollmacht missbraucht. Dies ist bedauerlicherweise immer mal wieder festzustellen oder das Vertrauen zu dem Bevollmächtigten ist verloren gegangen. Die Gründe können sehr vielschichtig sein.

Schließlich ist bei der steigenden Zahl von Grundstücksgeschäften infolge der Erbfälle zunehmend zu beobachten, dass bei bestehenden Betreuungsverfahren zusätzlich Ergänzungsbetreuer durch das Betreuungsgericht und gelegentlich Verfahrenspfleger bestellt werden müssen. Auch ich werde von Gerichten bestellt. Meine Erkenntnisse zu diesem ungewöhnlichen Beratungsfeld kann ich meinen Mandanten anbieten

In jedem dieser angesprochenen Fälle oder Fragen hierzu stehe ich Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

Rechtsanwalt Axel Vogt

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